Badische Zeitung im Juni 2005
VON UNSEREM MITARBEITER CLAUS-PETER HILGER

Kaufpreis: Ein Euro / Zweckverband kann nicht einfach aufgelöst werden

HÄUSERN. Einstimmigkeit herrschte im Gemeinderat Häusern bei der Abstimmung über den Verkauf des Waldfreibades. Das Bad kann, so wie im Kaufvertrag ausgehandelt, zum Preis von einem Euro an den Verein „Freunde des Waldfreibades“ verkauft werden. Verwundert zeigte sich der Gemeinderat über die Bedingung, die der Gemeinderat Höchenschwand mit einer Zustimmung verknüpfte: Der bestehende Zweckverband Bad muss aufgelöst werden.

Während der Sitzung wurde der Gemeinderat Häusern telefonisch über die Entscheidung der Nachbarn informiert, wo das Gremium zur gleichen Stunde tagte. In Häusern vertritt man die Auffassung, dass der Zweckverband, an dem Häusern zu 40 Prozent und Höchenschwand zu 60 Prozent beteiligt ist, gar nicht aufgelöst werden kann.

Der Kaufvertrag Bad sieht vor, dass von den neun Hektar Grundstücke, die dem Zweckverband gehören, drei an den Verein verkauft werden. Sechs Hektar, das ist das Grundstück zwischen Schwimmbadparkplatz und Bundesstraße, bleiben im Besitz des Zweckverbandes. „Solange Vermögen da ist, kann der Zweckverband nicht aufgelöst werden“, so die Meinung von Bürgermeister Kaiser. Nach der Satzung bedarf die Auflösung einen einstimmigen Beschluss der Verbandsversammlung. „Ohne uns kann der Zweckverband nicht aufgelöst werden“, war die Meinung dazu. Der Beschluss über den Verkauf des Bades an den Verein, könne nicht mit der Auflösung des Verbandes verknüpft werden.

Der Kaufvertrag zwischen dem Zweckverband, vertreten durch die beiden Gemeinden, und dem Verein Freunde des Waldfreibades, war nach langen Beratungen, unter Mitwirkung des Kommunalamtes beim Landratsamt, zustande gekommen. Danach kauft der Verein eine Fläche von drei Hektar mit allen Einrichtungen des Freibades lastenfrei zum Preis von einem Euro. Der Verein betreibt das Freibad, die Gemeinden verpflichten sich, den Betrieb des Bades mit Zuschüssen von jeweils 50000 Euro pro Jahr zu unterstützten. Dieser Zuschuss ist zunächst auf vier Jahre gesichert. Zum 31. März 2008 soll dann verhandelt werden, wie es ab dem Jahr 2009 weitergeht. Der Verein kann das Bad nicht weiterveräußern, sollte der Badebetrieb eingestellt werden, fällt das Bad wieder in den Besitz der beiden Gemeinden.

Bademeister Olaf Döring, der bisher beim Zweckverband angestellt war, ist künftig bei der Gemeinde Häusern beschäftigt, bleibt somit im öffentlichen Dienst. Der Verein erstattet die Personalkosten der Gemeinde Häusern.

Bürgermeister Thomas Kaiser zeigte sich sehr zufrieden, dass das Waldfreibad auf Vereinsebene erhalten bleiben kann. Häusern habe immer zum Bad gestanden und habe auch alles für dessen Erhalt getan.