Badische Zeitung vom 25. Mai 2005
VON UNSEREM MITARBEITER LOTHAR KÖPFER

Gemeinderat von Höchenschwand stimmt der Veräußerung zu / Verärgerung über Schriftwechsel mit Verein

HÖCHENSCHWAND. Es ist geschafft. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Höchenschwand stimmte der Gemeinderat zu, das Waldfreibad an den „Verein Freunde des Waldfreibades“ zu verkaufen. In groben Zügen ging Bürgermeister Stefan Dorfmeister auf die Problematik ein.

Betreiber des Schwimmbades war seit 30 Jahren der Zweckverband „Zentrum für Sport, Freizeit-, Bewegungs- und Erholungstherapie Häusem/Höchenschwand“. In dieser Zeit wurde kein Gewinn erwirtschaftet. Für Dorfmeister war deshalb klar, dass die Gemeine für die Finanzierung nicht länger aufkommen kann. Im November gründete sich eine Bürgerinitiative, die zwischenzeitlich als Verein eingetragen ist, mit dem Ziel, die Fortführung des Badbetriebes. Anfang Mai wurde vom Vorsitzenden Rainer Schwinkendorf mitgeteilt, dass ein Paragraf nicht akzeptabel sei. Mit diesem Schreiben befasste sich der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung.

Am Zuschuss der Gemeinden schieden sich die Geister. Höchenschwand will nur noch im kommenden Jahr zahlen, Häusern bis 2012. Dieser Vorschlag aus in Häusern wurde vom Vorsitzenden des Vereins aufgegriffen: Die Vereinsmitglieder könnten dem Kauf nur zustimmen, wenn der Vorschlag aus der Gemeinde Häusern vertraglich festgelegt werde, ansonsten seit der satzungsgemäße Zweck des Vereins nicht erreichbar. Weiter wurde in diesem Schreiben mitgeteilt, sollte sich die Gemeinde Höchenschwand diesem Vorschlag nicht anschließen wiirden die Vereinsmitglieder zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung einberufen und dabei mitgeteilt, dass das ganze Vorhaben zum Scheitern verurteilt ist.

Bürgermeister Dorfmeister erklärte, durch solche Schreiben lasse sich die Gemeinde Höchenschwand nicht unter Druck setzen. Außerdem sei die ursprüngliche Vertrags gestaltung mit dem Kommunalamt abgesprochen. Unmöglich sei es, dass die Zuschussgewährung in einer Gemeinde lediglich drei Jahre möglich sei, in der anderen aber sieben Jahre. Mit der Zusicherung, die weitere Zuschussgewährung bis maximal 50 000 Euro im Jahr für drei Jahre auch im Hinblick auf die schwierige Finanzlage der Gemeinde Höchenschwand bei zu behalten werde auch das Engagement der VereinsmitgJieder honoriert, wurde vom Kommunalamt mitgeteilt. Nach der neusten Mitteilung des Kommunalamtes wird der Zuschuss auch für 2008 noch gewährt. Deshalb hält Höchenschwand an der ursprünglichen Vertragsgestaltung fest.

Unmut machte sich im Gemeinderat breit über die Art und Weise, in der der Schriftwechsel zwischen dem Verein und Höchenschwand geführt wurde. Gemeinderat Frank Porten zeigte sich über die verschiedenen Schriftwechsel traurig und erklärte, der Bürgermeister habe mehr Respekt verdient. Weiter führte er aus, es sei nicht schön, wenn in solchen Schriftwechseln die Gemeinden Häusern und Höchenschwand gegeneinander ausgespielt werden.

Rainer Schwinkendorf, Vorsitzender des Vereins, erklärte sich in der Sitzung im Hinblick auf die Finanzlage von Höchenschwand mit der ursprünglichen Vertragsgestaltung einverstanden. Enttäuscht äußerte er sich darüber, wie sich die Situation den letzten Wochen entwickelt hatte. Er bat dafür um Entschuldigung, wenn seine Mails überzogen waren. Ziel für ihn sei immer gewesen, das Waldfreibad zu retten und dieses rechtzeitig zu Saisonbeginn zu öffnen.

Der Vertrag über den Verkauf des Schwimmbades an den Verein kann geschlossen werden. Der Zweckverband soll zum 30. Juni aufgelöst werden. Diese Beschlüsse wurden vom Gemeinderat einstimmig gefasst.