Südkurier vom 25. Mai 2005

Höchenschwand – In seiner jüngsten Sitzung stimmte der Gemeinderat von Höchenschwand dem Verkauf des Waldfreibades an den „Verein Freunde des Waldfreibades“ zu. Betreiber des Bades war seit 30 Jahren der Zweckverband „Zentrum für Sport, Freizeit-, Bewegungs- und Erholungstherapie Häusern/Höchenschwand“. In dieser Zeit wurde kein Gewinn erwirtschaftet. Für Bürgermeister Stefan Dorfmeister war deshalb klar, dass die Gemeine für die Finanzierung nicht länger aufkommen kann.

Im November gründete sich eine Bürgerinitiative, die zwischenzeitlich als Verein eingetragen ist, mit dem Ziel der Fortführung des Badbetriebes. Anfang Mai teilte Vorsitzender Rainer Schwinkendorf mit, dass ein Paragraf im Vertrag nicht akzeptabel sei. Mit diesem Schreiben befasste sich der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung.

Am Zuschuss der Gemeinden schieden sich die Geister. Höchenschwand will nur noch im kommenden Jahr zahlen, Häusern bis 2012. Diesen Vorschlag aus Häusern griff der Vorsitzende des Vereins auf: Die Mitglieder könnten dem Kauf nur zustimmen, wenn der Vorschlag aus Häusern vertraglich festgelegt werde, ansonsten seit der satzungsgemäße Zweck des Vereins nicht erreichbar. Sollte sich die Gemeinde Höchenschwand diesem Vorschlag nicht anschließen, werde zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung geladen und dabei erklärt, dass das ganze Vorhaben zum Scheitern verurteilt ist.

Bürgermeister Dorfmeister erklärte, durch solche Schreiben lasse sich die Gemeinde Höchenschwand nicht unter Druck setzen. Außerdem sei die ursprüngliche Vertragsgestaltung mit dem Kommunalamt abgesprochen. Unmöglich sei es, dass die Zuschussgewährung in einer Gemeinde lediglich drei Jahre möglich sei, in der anderen aber sieben Jahre. Mit der Zusicherung, die weitere Zuschussgewährung bis maximal 50000 Euro im Jahr für drei Jahre auch im Hinblick auf die schwierige Finanzlage der Gemeinde Höchenschwand bei zu behalten, werde auch das Engagement der Vereinsmitglieder honoriert, teilte das Kommunalamt mit. Nach neustem Stand wird der Zuschuss auch für 2008 noch gewährt. Deshalb halte Höchenschwand an der ursprünglichen Vertragsgestaltung fest.

Kritik am Schriftwechsel

Unmut machte sich im Gemeinderat breit über die Art und Weise, in der der Schriftwechsel zwischen dem Verein und Höchenschwand geführt wurde. Gemeinderat Frank Porten erklärte, der Bürgermeister habe mehr Respekt verdient. Es sei auch nicht schön, wenn in solchen Schriftwechseln die Gemeinden Häusern und Höchenschwand gegeneinander ausgespielt werden.

Rainer Schwinkendorf, Vorsitzender des Vereins, erklärte sich in der Sitzung im Hinblick auf die Finanzlage von Höchenschwand mit der ursprünglichen Vertragsgestaltung einverstanden. Enttäuscht äußerte er sich darüber, wie sich die Situation in den letzten Wochen entwickelt hatte. Er bat dafür um Entschuldigung, wenn seine Mails überzogen waren. Ziel für ihn sei immer gewesen, das Waldfreibad zu retten und dieses rechtzeitig zu Saisonbeginn zu öffnen.

Der Vertrag über den Verkauf des Schwimmbades an den Verein kann nun abgeschlossen werden. Der Zweckverband soll zum 30. Juni aufgelöst werden. Diese Beschlüsse fasste der Gemeinderat einstimmig.